so oder so


Per aspera ad astra "Non est ad astra mollis e terris via"

(Über raue Pfade gelangt man zu den Sternen)


Freitag

So langsam dreht sich der Strick...



Es wird mal wieder ein  Urteil veröffentlicht, wo der Name noch erkennbar sind und in denen eine vollständige Adresse angegeben ist.
Derartige Veröffentlichungen wurden bereits mehrfach zur Klage gebracht und entsprechend verurteilt.

Zu Recht, entschieden die Richter des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 31.07.2009, Az.: 325 O 85/09). Die Veröffentlichung des Urteils verletzt den Kläger in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Zudem hat die Beklagte ihre Prüfpflichten verletzt, weil sie das Urteil nicht aus dem Internet entfernt hat, obwohl sie auf die Veröffentlichung und die damit verbundene Rechtsverletzung hingewiesen worden war. Die Richter begründen ihre Entscheidung damit, dass für diese Veröffentlichung die Beklagte in ihrer Eigenschaft als Störer haftet, da sie als Host-Provider einen Beitrag zu der technischen Verbreitung der Rechtsverletzung erbracht hat. Es sei ohne größeren technischen Aufwand möglich, eine Firewall oder einen Proxyserver, der den Abruf bestimmter Internet-Seiten verhindern, einzurichten. So ließe sich auch der Zugriff auf die Seite verhindern, die das streitgegenständliche Urteil enthält.
Fazit:
Das Urteil stellt klar, dass das Veröffentlichen von Urteilen durchaus möglich ist, wenn die Parteien unkenntlich gemacht werden. Zudem sind die Richter der Auffassung (entgegen der herrschenden Meinung), dass der Provider dazu verpflichtet sei, alle Maßnahmen zu ergreifen, um eine Störung zu verhindern.

Ich werde mich jetzt gegen diese ständigen Unterstellungen, Verfolgungen, die Verbreitungen von Lügen etc zur Wehr setzen und zwar nicht nur gegen die Betreiberin der Website, sondern auch gegen die Person, die im Hintergrund die Fäden zieht und ihr falsches Spiel treibt. Denn woher hat die Websiteinhaberin das Urteil und die ständigen Mitteilungen?

Allein schon die Unterstellungen, ich würde unter immer neuen Namen immer neue Seiten aufmachen,  mit geklauten Bildern  Bücher basteln, sind so etwas von an den Haaren herbei gezogen, dass es im Grunde absolut lächerlich ist, insbesondere, man erkenne mich an meiner IP und meinem Schreibstil. So ein Schwachsinn... nennt mir doch meine IP.
Bei Google läuft alles unter deren IP, ebenso bei Book Rix und bei anderen Websites ist es ebenso. Gebt 100